Unterstützung für die Wissenschaft

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich denke, wir alle sind uns in einer Sache einig: Wissenschaft und Innovation gehen Hand in Hand, ohne Wissenschaft gäbe es keinen Fortschritt, und wir müssen jetzt auch die Hochschulen und die Forschungseinrichtungen in unserem Land schützen. Wissenschaft ist der Schlüssel für die Überwindung von Krisen, und deshalb müssen wir hier jetzt mehr tun.

In dieser aktuellen Krise ist das Wissenschaftssystem von enormen Energiepreisen betroffen und muss auch über den Winter kommen. Darum müssen wir Forschungseinrichtungen, universitäre wie auch außeruniversitäre, während der Krise unterstützen. Gerade deshalb hat das BMBF bereits beim Bundeskanzler dafür geworben, dass Wissenschaft, aber auch energieintensive Forschungseinrichtungen im wirtschaftlichen Abwehrschirm der Bundesregierung berücksichtigt werden. Es ist erklärtes Ziel der Ampel, das Wissenschaftssystem unbedingt zu schützen. Ich bin froh, dass wir heute über die Bedeutung der Energieversorgung der Forschungseinrichtungen diskutieren.

Der Antrag der Union enthält Schlussfolgerungen, die so nicht ganz richtig sind. Wir wollen auf keinen Fall, dass es zu irgendwelchen Schäden kommt, wie etwa an unwiederbringlichen Biodatenbanken, oder dass Tiere in Tierhäusern zu Schaden kommen oder dass irgendwelche Daten verloren gehen. Das wollen wir natürlich nicht, und wir werden alles dafür tun, dass das nicht passiert.

Wir nehmen die kritische Lage äußerst ernst, und wir arbeiten mit Hochdruck an Lösungen.

Entlastungen mit besonderem Fokus auf Bildung und Wissenschaft müssen jetzt folgen, und das werden sie auch. Es darf jedoch nicht sein, dass Hochschulen wieder befürchten müssen, ausschließlich in den Onlinebetrieb zurückzukehren. Die Kosten, die dann womöglich bei den Hochschulen eingespart werden, landen dann wieder bei den Studierenden, und die haben in der Pandemie ja nun wirklich am meisten zurückgesteckt.

Die Situation der Kostensteigerungen muss im Gesamtpaket betrachtet werden. Unterstützung muss auch bei den Hochschulen, den Mensen und den Studierendenwerken ankommen. Dabei hoffe ich auf gute Zusammenarbeit mit den Ländern, die hierbei auch gefragt sind. Unterstützung der Studierenden ist im Bereich „Verpflegung und Wohnen“ von immenser Bedeutung; denn das sind mit die größten Kostenpunkte, die Studierende haben. Die Mieten in Wohnheimen steigen teilweise deutlich. An der Uni Siegen in meinem Wahlkreis werden ab Januar zum Beispiel die Wohnheimmieten um 70 bis 100 Euro pro Monat angehoben. Gleichzeitig wird aber oftmals auch das Essen in den Mensen teurer. Das kann man natürlich auch verstehen, weil auch die Mensen Mehrkosten durch die Lebensmittelpreissteigerungen haben. Und damit Studierende sich nicht zwischen warmer Wohnung oder warmer Mahlzeit entscheiden müssen, muss nach der Strompreisbremse dann auch die Mensapreisbremse kommen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wird immer absurder! Was noch alles? Mensapreisbremse! Bierpreisbremse wäre ja auch was! – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ist ja nichts beschlossen und auf den Weg gebracht!)

Die Frage, wo gespart wird und wo nicht, ist in dieser Zeit von großer Bedeutung. Teilweise besteht ein sehr hohes Einsparpotenzial. Darum freut mich die Nachricht, dass viele Hochschulen das Ziel verfolgen, 15 bis 20 Prozent Energie einsparen zu wollen.

Das ist aber an anderen Stellen schwierig. Wenn Einrichtungen ihre Forschung nicht weiter betreiben können, handeln wir uns Probleme mit langfristigen Konsequenzen ein; denn die Forschung ist ein großer Innovationstreiber in Deutschland. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen von Einschnitten in der Wissenschaft wären verheerend. Wissenschaft braucht eine gute Finanzierung, Sicherheit und Stabilität. Dafür stehen wir ein. Dafür setzen wir uns ein.

Vielen Dank.